Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt…

26. November 2009 at 07:24 (Politisches Weltgeschehen) (, , , , , , , , , )

„Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“ (Benjamin Franklin)

Ja, es gab einmal Zeiten, in den Anfängen unserer großen Nationen, in denen auch unter Staatsoberhäuptern noch Ideale und Moral etwas zählten. Aber das war lange bevor sich die Zahnräder des industriellen Kapitalismus und der pressegestützen Propaganda in Bewegung setzten.

Die einzige Hoffnung ist, dass Lügen eben kurze Beine haben und verdrehte Wahrheiten irgendwann an’s Licht kommen. Auch wenn derartige Meldungen zu einem solchen Zeitpunkt oft auf wenig offene Ohren stossen oder gar ein Umdenken bewirken können.

Aber vielleicht nähern wir uns ja langsam lichteren Tagen?!
Das lassen zumindest die Enthüllungsmeldungen der letzten Stunden hoffen…

Zurückgehaltene Ergebnisse in der Medikamentenentwicklung:
http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,663409,00.html

Geheimgesetzgebung zum transatlantischen Datentransfer in den Massenmedien
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,663414,00.html

Zurückgehaltene Informationen aus dem Bericht zum Angriff auf afghanischen Tanklaster
http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-11/luftangriff-kundus-afghanistan-2

Endlich der Solidaritätszuschlag in der offenen Kritik
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-11/solidaritateszuschlag-verfassungswidrig

Die wahre Natur der Obama-Regierung lüftet sich langsam: Mehr Soldaten und noch immer Spass an Landminen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,663513,00.html
http://www.tagesschau.de/ausland/landminen102.html

Gefälschte Daten bei Klimareporten
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/11/die-ersten-politiker-verlangen-eine.html

Geheime Maut-Unterlagen ergattert
http://www.heise.de/newsticker/meldung/LKW-Maut-Wikileaks-veroeffentlicht-geheime-Maut-Unterlagen-868208.html

Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht. Benjamin Franklin
Benjamin Franklin
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Nächster Halt: Die Konzentrationslager des 21.Jahrhunderts – Von Flügen, Fesseln und Folter

15. Mai 2008 at 08:23 (9/11 & Neue WeltOrdnung, Deutschland, Politisches Weltgeschehen) (, , , , , , , , , , , , , , , , )

Der 11. September 2001 und der daraufhin global ausgeweitete „Krieg gegen den Terror“ hat Vieles in’s Rollen gebracht, von dem selbst jeder sadistische Altfaschist der neokonservativen Regierungssplitter nicht mehr zu träumen gewagt hatte. Menschen ohne Anklage, ohne Richter, ohne Rechte und ohne Würde wegsperren lassen – das hatten wir in der Menschheitsgeschichte schon desöfteren. Geschichte wiederholt sich ja bekanntlich, leider.

In den letzten Jahren wurden im Auftrag der Regierung mehr Menschen verschleppt, als jemals zuvor. Dies bezog sich jedoch nicht nur auf rein amerikanisches Hoheitsgebiet. Hampelmännchen Bush wurde beauftragt seine Verbündeten (allen voran natürlich England) in Übersee um Hilfe zu rufen… diese spurten natürlich. Es wollen ja immer wirtschaftliche Interessen gewahrt bleiben. Unsere deutsche UncleSam-Marionettenregierung mit dem BND (BundesNachrichtenDienst) als langen Arm hatte da weitaus weniger zu melden (siehe dazu bundesrepublik-unter-kriegsrecht/). Und so konnten und können noch immer illegale Militärmaschinen Gefangene über die Ländergrenzen hinweg in rechtsfreie Inhaftierungszonen verfrachten. Hierzu eine Dokumentation über die Geheimflüge der CIA und deren Unterorganisationen:

Erst wurden die Folterjets als Hirngespinste abgetan, dann wurde Mitwissenschaft von den beteiligten Länder bestritten und später heruntergespielt, wenn das Thema nicht schon aus den Medien ist. Hierzu ein guter Spiegel-Artikel mit Verweisen auf andere Berichte zu diesem Thema: Geheimgefängnisse in Europa und CIA-Gefängnis in Deutschland wie auch Eine Person ohne Weiteres verschwinden lassen von Telepolis.
Man muss durchaus Schizophrenie ader zumindest zynische Doppelmoral unterstellen, wenn UNO Staaten öffentlich solches Verschwindenlassen von Gefangenen ächten und sogar unterschriftlich besiegeln (7.Februar 2007 in Paris) aber im Nachhinein als direkte Mittäter entlarft werden. Zwischen 2001 und 2005 machten mindestens 245 Flüge Zwischenstopp auf EU-Flughäfen.

Ziele waren dann eben jene rechtsfreie Konzentrationslager der Neuzeit wie Guantanamo Bay, Abu-Ghraib oder noch nicht bekannt gewordene Folterbauten*. Noch immer sind international Dutzende (die Zahlen schwanken zwischen 40 und über 100) mehr-oder-weniger terrorverdächtige Menschen verschollen und manche werden das wohl auch bleiben. Und noch immer, trotz des grossen öffentlichen Bekanntwerdens, bleiben diese Gefängnisse nicht nur offiziell bestehen, es werden sogar neue Lager gebaut.
Und wer jetzt denkt, er wäre hier sicher, findet es sicher interessant zu wissen, dass es einen kleinen Paragraphen im Mitgliedsabkommen der EU, welcher da lautet Europäischer Haftbefehl. Dieses kleine Teufelswerk erlaubt angeklagte Menschen über nationale Landesgrenzen hinweg anzuklagen und zu bestrafen. Bedeutet im schlimmsten Fall, jemand wird in einem Staat für ein Verbrechen angeklagt, das dort unter schwerer Strafe steht. Gerichtshof ist das dortige Land. Bedeutet der Angeklagte wird dort hin verfrachtet und wird dort gerichtet (auch die Strafe wird dort verbüsst)l Dazu kommen natürlich auch Dinge wie Sprachbarrieren oder die fast aussichtlose Suche eines guten Verteidigers, welcher sich mit dem ständig im Wandel befindenden EU-Recht inklusive dem Landesrecht des Klägerstaates auskennen muss.
Bedeutet im Prinzip, ein Störenfried wird in einigen EU-Mitgliedsstaaten eines untergeschobenen Verbrechens angeklagt und man ist ihn zumindest einige Jahre los. Eine wunderschönes Spielzeug für jeden Geheimdienst…

„Taxi zur Hölle“:

„Folter im Namen der Demokratie“

Dieser Irrsinn muss ein Ende haben! Ich danke allen aufrichtigen Organisationen, wie Amnesty International bis hinzu jedem Demonstranten (auch für diese wurden übrigens präventiv Sammellager eingerichtet) für den Einsatz im Namen des gesunden Verstandes!

*Update 03.06.2008:
Auch auf internationalen Gewässern wird gefoltert

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Deutschland im Winter – Bundesrepublik unter Kriegsrecht

23. April 2008 at 07:58 (Deutschland, Politisches Weltgeschehen) (, , , , , , , , , , , )

Habt ihr euch schon einmal gefragt, warum euer Reisepass einen roten Einband hat, wobei Freunde in England oder Frankreich einen blauen besitzen oder warum das Teil in euerer Geldbörse Personalausweis und nicht Personenausweis heisst?
Dann steht ihr noch vom Loch des Kaninchenbaus entfernt!

Schade, dass man hierzulande nur noch zufällig über mehrere Ecken über solche Perlen stösst…
Das Buch „Das Deutschlandprotokoll“ von Ralf Uwe Hill ist momentan das beste Buch zu diesem Thema und besitzt durchaus Vorreiterstatus.
Die ISBN lautet 978-3-940845-88-7 und kann über http://www.dasdeutschlandprotokoll.de.tl bezogen werden, da der Autor sich im Streit mit dem Verlag befindet (Finger weg vom Ende 2008 erscheinenden „DDPII“!).
Vom unterhaltsamen und flüssigen Schreibstil abgesehen, werden reich bebilderte Fakten präsentiert, welche sich auch relativ einfach nachprüfen lassen. Ersteres könnte man Herrn Hill ankreiden, denn der Stil suggeriert streckenweise unsachliches Herangehen an die einzelnen Thematiken.

Nach dem Genuss dieses Buchs wundert einen auf jeden Fall das scheinbar realitätsfremde Verhalten unseres Regierungspuppentheaters um einiges weniger. Armes Deutschland! …oder müsste es noch Deutsches Reich heissen?! 😉


Empfehlenswerte Links:
http://dasdeutschlandprotokoll.de.tl/Zitate.htm
http://www.kurz-und-gut.com/deutschland/LeseprobeBRD
http://www.usarmygermany.com/

Videos zum Thema:
„Wem gehört Deutschland?“
„21 Punkte zur Situation in Deutschland“
„Die Bilderberg Gruppe und die BRD“
„1,5 Bio. € Staatsverschuldung – woher kommt die eigentlich?“

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